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Protokoll der Landessitzung Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD, Landesverband Berlin Mittwoch, 16.04.2014, 19.40 – 21.45 Uhr Ort: Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
TOP 1: Einführungsreferat Tempelhofer Freiheit – Robert Drewnicki Angelika Syring begrüßt die Anwesenden und den Referenten Robert Drewnicki, der in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit der Projektleitung für die Kommunikation rund um den Volksentscheid über die Zukunft des Tempelhofer Feldes betraut ist. Robert berichtet über die geschichtliche Entwicklung, die aktuelle Situation, die konkreten Pläne bezüglich des Feldes, der Gebäude und der Umgebung sowie über die Partizipation der Bürger/innen und die Öffentlichkeitsarbeit (Präsentation siehe Anlage 1). Zum Volksentscheid am 25.05.2014 stellt er die beiden Gesetzesvorlagen gegenüber und informiert über die rechtlichen Erfordernisse zur Annahme eines Gesetzesentwurfes (Einzelheiten siehe Anlage 2).
TOP 2: Aussprache - Diskussion Nach dem Referat beantwortet Robert Drewnicki zahlreiche Fragen. Er lädt alle interessierten Genossen/innen zur parteiöffentlichen Diskussion vor Ort mit Senator Michael Müller am 29.04.2014 um 17.30 Uhr ein. Ein Stimmungsbild der Anwesenden ergibt eine einstimmige Zustimmung zum Gesetzesentwurf 2.
TOP 3: Berichte, Termine Angelika Syring berichtet über die Bundeskonferenz der AGS. Christian Flisek (Bayern) wurde zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Mit Angelika als Beisitzerin ist nach vielen Jahren auch der Landesverband Berlin wieder im Bundesvorstand vertreten. Es gab Grußworte von Sigmar Gabriel und dem Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages Dr. Eric Schweitzer. Rober Maier, berliner Existenzgründer und Geschäftsführer von www.ladenzeile.de referierte über Selbstständigkeit. Angelika hat ihn eingeladen, dies im Landesverband Berlin zu wiederholen. Es wurden zahlreiche Anträge beraten und beschlossen (siehe Anlage 3 – Beschlussbuch). Angelika Syring informiert, dass im Zusammenhang mit den Kandidaturen zum Bundesvorstand Bernd Kleiter vom Amt des Schriftführers der AGS Berlin zurückgetreten ist. Die Neuwahl wird bei der nächsten Sitzung am 21.05.2014 stattfinden. Angelika bittet alle Kandidaten/innen, Kurzvorstellungen an sie zu mailen, damit diese der Wahleinladung beigefügt werden können.
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Peter Apitius schlägt ein Beratungsprogramm für Existenzgründer vor, an dem er bereit ist, mitzuwirken. Dies soll bei der Klausurtagung konkretisiert werden, die voraussichtlich am letzten Juni-Wochenende stattfinden wird. Max E. Neumann berichtet aus Pankow, dass die AGS bald über eine eigene Internetpräsenz verfügen wird. Ulrich Brietzke berichtet von den Wahlen in der AGS Lichtenberg, deren neuer Vorsitzender er ist. Angelika Syring informiert, dass die AGS auf dem Landesparteitag am 17.05.2014 wieder mit einem Stand vertreten sein wird. Unterstützer/innen werden gebeten, sich bei einer noch folgenden Doodle-Umfrage zu melden.
TOP 4: Sonstiges Ulrich Brietzke schlägt vor, für den Landesparteitag eine Nominierung zum/zur Landesvorsitzenden vorzunehmen. Diesem Vorschlag stimmt die Versammlung bei wenigen Gegenstimmen zu. Daraufhin nominiert die Versammlung einstimmig bei wenigen Enthaltungen Jan Stöß zum Landesvorsitzenden der Berliner SPD.
Angelika Syring Versammlungsleitung
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Ulrich Brietzke Protokoll
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