als Untergesellschaft, NZG 2001, 728; Hoffmann, Das GmbH-Konzernrecht nach dem Bremer-Vulkan-Urteil, NZG. 2002, 68; Hoffmann-Becking, Gelöste und ungelöste Fragen zum Unternehmensvertrag der GmbH, WiB 1994, 57;. Hommelhoff, Konzernleitungspflicht, 19
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Konzernrecht der Personengesellschaften Grundlagen der Schutz- und Ausgleichsmechanismen im Personengesellschaftskonzern
Theorie und Forschung, Bd. 688 Rechtswissenschaften, Bd. 8]
S. Roderer Verlag, Regensburg 2000
vm Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis 1. Kapitel: Einführung in das Thema der Arbeit 1. Teil: Einleitung
XX 1 1
§ 1 Ausgangspunkt
1
§ 2 Gegenstand und Gang der Untersuchung
5
I. Gegenstand der Untersuchung
5
1. Konflikte in der beherrschten Gesellschaft
5
2. Konflikte in der herrschenden Gesellschaft
6
II. Gang der Untersuchung
2. Teil: Begriffe und Grundlagen eines Konzernrechts der Personengesellschaften
6
8
§ 1 Anwendungsbereich der §§ 15 ff. AktG
8
§ 2 Abhängigkeit i.S.v. § 17 Abs. 1 AktG
9
I. Der Begriff des Unternehmens i.S.v. § 17 Abs. 1 AktG
10
1. Herrschendes Unternehmen
11
2. Abhängiges Unternehmen
13
II. Grundlagen herrschenden Einflusses i.S.v. § 17 Abs. 1 AktG... 13 III. Die Abhängigkeitsvermutung des § 17 Abs. 2 AktG
15
IV. Zwischenergebnis
16
Inhaltsverzeichnis
§ 3 Der Konzern i.S.d. AktG I. Begriff
IX
16 16
1. Die Vermutung des § 18 Abs. 1 S. 3 AktG
19
2. Die Vermutung des § 18 Abs. 1 S. 2 AktG
19
II. Sonstige Abhängigkeitsverhältnisse 1. Konzeption des AktG
20 20
a) Schlichte Abhängigkeit
20
b) Faktischer Konzern
20
c) Qualifizierter faktischer Konzern
21
2. Übertragbarkeit auf den Personengesellschaftskonzern
22
a) Übertragbarkeit
22
b) Abgrenzungskriterien
24
3. Zusammenfassung III. Unternehmensverträge 1. Beherrschungsvertrag a) Streitstand aa) § 138 Abs. 1 BGB bb) Gemeinsamer Zweck cc) Verbandssouveränität dd) Prinzip der Selbstorganschaft ee) Zwischenergebnis b)Gesellschaftsvertrag als Beherrschungsvertrag
26 26 26 26 27 30 32 33 36 36
2. Gewinnabführungsvertrag
36
3. Andere Unternehmensverträge
37
§ 4 Ergebnis
38
X
Inhaltsverzeichnis
2. Kapitel: Personengesellschaft als abhängiges Unternehmen 1. Teil: Konzernbildungskontrolle § 1 Einführung
39 39 39
I. Dynamik der Konzernbildung
39
II. Gesetzliche Vorgaben zur Konzernbildung
40
1. Problemstellung
40
2. Regelungsgehalt des Aktiengesetzes
40
III. Rechtsprechung zur Konzernbildung
41
1. Zentrale Entscheidungen
41
2. Modell der Rechtsprechung?
43
§ 2 Personengesellschaft und Beherrschung I. Gesetzestypische Personengesellschaft
44 44
1. Offene Handelsgesellschaft
45
2. Kommanditgesellschaft
45
II. Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung 1. Geschäftsführungsbefugnis a) Unmittelbare Beherrschung
46 47 47
aa) Voraussetzung
47
bb) Umfang
48
b) Mittelbare Beherrschung
50
c) Negative Beherrschung
50
Inhaltsverzeichnis
2. Stimmrecht
XI
52
a) Ausgestaltungsmöglichkeiten
52
b) Stimmrechtsmehrheit
53
aa) Keine weitere gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung bb) Gesellschaftsvertragliche Ausgestaltung III. Ergebnis
53 54 54
§ 3 Anknüpfungspunkte eines Präventivschutzes
55
§ 4 Beteiligungsmodell
56
I. Zuständigkeit der Gesellschafter 1. Schlichte Abhängigkeit
56 56
a) Gesellschaftsvertraglich vereinbarte Zuständigkeit
56
b) Grundsätzliche Zuständigkeit
57
aa) Grundlagengeschäft bb) Kernbereichslehre (1) Konzeption (2) Umfang des Kernbereichs (3) Abhängigkeit als Kernbereichsverletzung cc) Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht (1) Konzeption
57 58 58 59 59 60 60
(2) Heranziehung der Treuepflicht
61
c) Zuständigkeit aufgrund allgemeiner Normen
63
aa) Einräumung einer beherrschenden Stellung bei Vertragsschluß bb) Nachträgliche Aufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit
64 65
XII
Inhaltsverzeichnis
cc) Aufnahme unter Einräumung einer beherrschenden Stellung dd) Nachträgliche Erlangung einer beherrschenden Stellung
66 66
(1) Beherrschung durch Geschäftsführung
67
(2) Beherrschung durch Stimmrechtsmehrheit
67
d) Zwischenergebnis
68
2. Einfache Konzernierung
69
a) Gesellschaftsvertraglich vereinbarte Zuständigkeit b) Zuständigkeit aufgrund allgemeiner Normen
69 69
c) Grundsätzliche Zuständigkeit
69
aa) Prädominanz des Konzerninteresses bb) Wahrung des Eigeninteresses
69 71
3. Qualifizierte Konzernierung
72
4. Beherrschungsvertrag
72
5. Sonstige Unternehmensverträge
73
6. Phasenwechsel
73
7. Ergebnis
74
II. Schutz vor Majorisierung der Minderheit 1. Anknüpfungspunkte eines Minderheitenschutzes a) Vor Beschlußfassung aa) Bestimmtheitsgrundsatz
74 75 75 75
bb) Kernbereichslehre
77
cc) Gleichbehandlungsgrundsatz
77
b) Nach Beschlußfassung
78
2. Tauglichkeit der Modelle
78
a) Vor Beschlußfassung
78
Inhaltsverzeichnis
aa) Konzern i.e.S bb) Schlichte Abhängigkeit b) Nach Beschlußfassung 3. Besondere Erfordernisse des Zustimmungsbeschlusses
XIII
79 82 83 84
a) Stimmrechtsausschluß
84
b)Form
85
c) Handelsregistereintragung
85
III. Ergebnis § 5 Modell der Aufgabe der Gesellschafterstellung I. Austritts- und Abfindungsanspruch
87 87 88
1. § 305 AktG analog
88
2. Austrittsrecht aus wichtigem Grund
90
a) Konzernbildung als wichtiger Grund
91
b) Zwischenergebnis
92
II. Ausschluß aus der bisherigen Gesellschafterstellung
92
1. Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis
93
2. Ausschluß nach § 140 HGB
93
§ 6 Ausgleichsansprüche nach § 304 AktG
94
§ 7 Rechtsfolgen und Rechtsschutz bei fehlerhafter Konzembildung... 95 I. Verlustausgleich
95
II. Schadensersatzanspruch
96
1. Anspruchsgrundlage
96
2. Beweislast
97
XIV
Inhaltsverzeichnis III. Unterlassungsanspruch IV. Entzug der Mitgliedschaftsrechte
99 101
V. Exkurs: Feststellung der Unwirksamkeit eines Beschlusses.... 102 § 8 Informationsrechte
102
§ 9 Ergebnis
105
2. Teil: Konzernleitungskontrolle
107
§ 1 Einführung
107
§ 2 Aktienrechtliche Schutzmechanismen
107
I. Aktienrechtlicher Regelungsgehalt
107
II. Übertragbarkeit auf das Personengesellschaftsrecht
108
§ 3 Personengesellschaftsrechtliche Schutzmechanismen I. Isolierbare Leitungsmaßnahmen 1. Schlichte Abhängigkeit a) Grenzen der Konzernleitungsmacht aa) Treuepflicht
109 109 109 109 109
(1) Treuepflicht gegenüber der Gesellschaft 110 (2) Treuepflicht gegenüber den Mitgesellschaftern... 111 (3) Treuepflicht im Konzern bb) Gleichbehandlungsgrundsatz
b) Begrenzung der Mehrheitsherrschaft 2. Einfache Konzernierung a) Grenzen der Konzernleitungsmacht aa) Treuepflicht bb) Beteiligung an der Geschäftsführung cc) Sonstige Beschränkungsmöglichkeiten b) Ergebnis 3. Rechtsfolgen und Rechtsschutz bei Pflichtverletzungen a) Schadensersatz
bb)Lage im Personengesellschaftsrecht cc) Zwischenergebnis dd) Rechtsfolge
151 152 153
c) Verschuldensabhängige Haftung 3. Ergebnis
153 154
§ 4 Organhaftung
155
§ 5 Exkurs: Mittelbare Beherrschung
157
Inhaltsverzeichnis
XVII
§ 6 Informationsrechte
159
§ 7 Gläubigerschutz
160
I. Konzernspezifischer Gläubigerschutz
161
II. Nicht-konzernspezifischer Gläubigerschutz
162
§ 8 Ergebnis
3. Teil: Konzernbeendigungskontrolle
163
166
§ 1 Vertragskonzem
166
§ 2 Sonstige Konzerne
167
3. Kapitel: Personengesellschaft als herrschendes Unternehmen 1. Teil: Einführung
169 169
§ 1 Ausgangspunkt
169
§ 2 Beteiligungskonstellationen
170
I. Beteiligungserwerb
170
II. Ausgliederung
171
III. Sonstige Konzernbildungsmaßnahmen
172
IV. Exkurs: Zuordnung der Untemehmensbeteiligung
172
XVIII
Inhaltsverzeichnis
2. Teil: Konzernbildungskontrolle § 1 Entscheidungszuständigkeit I. Kompetenzverteilung in der Obergesellschaft 1. Begründung eines schlichten abhängigen Konzerns a) Beteiligungserwerb
